Der Messenger Threema beteiligt sich nicht am von WhatsApp und Signal angekündigten „Walk-Out“ aus Großbritannien wegen des geplanten Überwachungsgesetzes. Den Anforderungen des „Online Safety Bills“ wird das Schweizer Unternehmen allerdings auch nicht nachkommen.
Im Gegensatz zu den Messengern WhatsApp und Signal erwägt Threema keinen aktiven Rückzug aus Großbritannien, wenn der „Online Safety Bill“ in Kraft tritt. Das Unterhaus hat dem umstrittenen Überwachungsgesetz bereits zugestimmt, nun steht demnächst die finale Verabschiedung im Oberhaus an.
Das schon länger diskutierte Gesetzesvorhaben soll Internetnutzer:innen vor schädlichen und illegalen Inhalten im Netz schützen. Unter anderem enthält es Bestimmungen, die den EU- Plänen für eine Chatkontrolle ähneln. In der jetzigen Form würde das Gesetz die Verschlüsselung im Vereinigten Königreich untergraben. Zudem schreibt es Online-Diensten Überwachungspflichten vor. Sie müssten dann selbst aktiv nach potenziell schädlichen Inhalten Ausschau halten.
„Wird schwierig, die Nutzung zu verhindern“
Im Dezember hatte der Messenger-Riese WhatsApp mit einem Rückzug von der Insel gedroht, sollte das Gesetz in Kraft treten. Zuletzt hatte auch Signal einen solchen Schritt angekündigt. Die Anbieter weigern sich, eine etwaige Schwächung oder Umgehung der Verschlüsselung umzusetzen.
Threema will sich diesen Ankündigungen für einen Walk-Out nicht anschließen. Eine Unternehmenssprecherin sagt gegenüber netzpolitik.org, dass ein „aktiver Rückzug“ nicht geplant sei. Aber einig ist sich Threema mit den anderen Anbieter dabei: „Wir werden auf keinen Fall auf Zuruf irgendwelcher Regierungen die Sicherheit unserer Apps und die Privatsphäre unserer Nutzer schwächen. Auch nicht in diesem Fall.“
Da Threema quelloffen sei, werde es für die britische Regierung schwierig, die Nutzung im Vereinigten Königreich zu verhindern, selbst wenn der Messenger aus den App-Stores verbannt würde. Das Land müsste eine „große Firewall“ aufbauen und würde sich damit auf dieselbe Stufe stellen wie totalitäre Staaten wie Nordkorea, Iran oder die Volksrepublik China, so die Sprecherin weiter.
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