Die 35. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 167.071 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Hallo liebe Leser:innen,
diese Woche hat Anna mit ihren Freund:innen auf der Arbeit die Digitalstrategie gelesen. Das ist ein langer Text von der Bundesregierung. Am meisten in Erinnerung geblieben sind Anna dabei die eingebauten Geschichten von erfundenen Personen. Sie heißen zum Beispiel Elif, Paul und Sascha. Die Geschichten sollen anschaulich machen, wie toll die digitalisierte Welt wird. Anna fand das inspirierend. Deshalb schreibt sie heute auch ihren Wochenrückblick in der dritten Person.
Auch in der Digitalstrategie kommt eine Person vor, die Anna heißt. Die Anna in der Digitalstrategie informiert sich online im Zuwendungsempfängerregister. Es ist lustig, wenn Menschen zufällig denselben Namen haben. Noch mehr Abenteuer erlebt Marita in der Digitalstrategie. Marita saust mit dem Mietauto über ein kleines Schlagloch. Dabei schmunzelt sie, weil ihr Auto das Schlagloch automatisch an einen Datenpool meldet. Das steht wirklich genau so in der Digitalstrategie und ist sehr anschaulich.
Leider haben Anna nicht alle Teile der Digitalstrategie beim Lesen Spaß gemacht. Oft hatte Anna das Gefühl, das hat sie doch schonmal gehört. Also hat Anna mit ihren digitalen Werkzeugen gesucht, woher sie manche Sätze kennt. Und siehe da: Vieles aus der Digitalstrategie stand schon im Koalitionsvertrag!! Den Koalitionsvertrag fanden damals viele gar nicht mal so schlecht. Anna hat sich gefragt, warum die Regierung das nochmal aufschreibt.
Volker ist der Minister für Verkehr und Digitales. Er hat bei der Digitalstrategie mitgeschrieben. Danach hat Volker gesagt: „Die Digitalstrategie ist eine konkrete Zukunftsvision mit greif- und messbaren Zielen“. Greifbar und messbar. Anna findet diese Worte gut. Aber was wollen Volker und seine Freund:innen, Christian und Nancy, genau messen?
Anna sucht in der Digitalstrategie nach Dingen, die man messen kann, und schmunzelt. Sie findet etwas über ein Onlineportal für Umweltdaten. Da sollen bis 2025 ungefähr 300 Datenquellen eingebunden sein. Hier können Volker und seine Freund:innen später sehr gut nachzählen. Doch dann merkt Anna, dass man andere Sachen in der Digitalstrategie gar nicht messen kann. Da steht, das Gesundheitswesen soll die Potenziale der Digitalisierung „besser“ ausschöpfen. Oh weh, wie soll man das nur zählen?
Anna erinnert das an manche ihrer guten Vorsätze. Sie wollte sich schon oft „besser“ um ihre Zimmerpflanzen kümmern. Aber immer noch gehen Annas Zimmerpflanzen ein. Da kommt Anna eine Idee. Sie muss ihr Ziel genauer formulieren. Mindestens ein Mal pro Woche gucken, ob die Pflanzen Wasser brauchen, jeden Sonntag vorm „Tatort“. Das ist ein guter Tipp. Anna überlegt, ob sie Volker von ihrer Idee erzählen soll.
Auf jeden Fall werden Anna und ihre Freund:innen auf der Arbeit genau gucken, was aus den Vorhaben in der Digitalstrategie wird. Vor allem ist Anna gespannt, ob die Bundesregierung mehr mit der Zivilgesellschaft macht. Das steht nämlich sowohl in der Digitalstrategie als auch im Koalitionsvertrag. Alles, was sie rausfindet, schreibt Anna dann ins Internet, damit Elif, Sascha, Marita, Volker, Nancy und Christian das lesen können.
Was Anna bei der Digitalstrategie wirklich gut fand: Alle Beispiele waren sehr leicht zu verstehen. Das könnten Volker und die anderen öfter machen, denn oft sind Texte von der Regierung sehr schwer geschrieben. Es müssen ja nicht immer gleich Geschichten von erfundenen Menschen sein.
Anna hofft, ihr habt ein schönes Wochenende! Und diesen Sonntag gießt sie ihre Pflanzen, ganz bestimmt, denn die „Tatort“-Sommerpause ist vorbei. Das bringt Anna zum Schmunzeln.
Text-zu-Bild-Generierung: Der Anfang von etwas Großem
Mit StableDiffusion ist erstmals eine Software frei verfügbar, die Texte in beeindruckend gute Bilder umwandeln kann. Ich glaube, damit beginnt eine Medienrevolution. Ein Kommentar mit vier Prognosen. Von Sebastian Meineck –
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Europas oberste Datenschützerin: „Ich halte überhaupt nichts von einer DSGVO-Reform“
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Bis zum Montagmittag hatten überzogene Netzsperren in Österreich viele legale Inhalte blockiert. Ein Urheberrechtsvertreter hatte bei den Providern eine Sperrliste mit IP-Adressen eingereicht, die vom Unternehmen Cloudflare genutzt werden. Von Markus Reuter –
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Fluggastdatenspeicherung: Weitere Urteile in Deutschland stehen an
Der Europäische Gerichtshof hat im Juni entschieden, dass die Fluggastdatenspeicherung in der EU eingeschränkt werden muss. Es stehen aber noch weitere Urteile zur Vorratsdatenspeicherung von Reisenden in Deutschland aus.
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Digitalstrategie: Ein zaghafter Aufbruch ins Digitale
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Pegasus-Ausschuss: Die Staatstrojaner-Branche zu mehr Transparenz zwingen
Fachleute fordern vor dem Pegasus-Ausschuss der EU, den Markt der Staatstrojaner-Anbieter härter zu regulieren. Ein wesentliches Mittel zur Kontrolle sehen sie in der Pflicht zur Transparenz. Die Spionagebranche und ihre Werkzeuge müssten auch endlich besser erforscht werden. Von Esther Menhard, Constanze –
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Klare Kante gegen Chatkontrolle: FDP-Papier bringt Innenministerin Faeser in Zugzwang
Chatnachrichten durchleuchten, private Fotos scannen: Für die FDP-geführten Ministerien kreuzt die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle an vielen Stellen „rote Linien“. Ein internes Dokument zeigt, die Bundesregierung ist sich bei dem Thema nicht ganz einig. Von Chris Köver, Andre Meister –
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Christian Linder rückt seine SMS mit dem Porsche-Chef nicht heraus, das Finanzministerium will sie für irrelevant erklären. Das ist Transparenzverweigerung auf höchster politischer Ebene und kann gefährliche Folgen haben. Ein Kommentar. Von Alexander Fanta –
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Kritik auch an Klimakonferenz COP27: Ägyptischer Blogger weiter im Hungerstreik
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Mit Ströbele geht ein großer Bürgerrechtler, dezidierter Kritiker von Geheimdiensten und Politiker mit Rückgrat. Nach den Snowden-Enthüllungen untersuchte er die Überwachung im Netz. Mit dem Digitalen hingegen wurde Ströbele nie richtig warm. Ein Nachruf. Von Markus Reuter –
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Cookie-Banner: Straflos im Klick-Dschungel
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Fog Data Science: US-Polizei nutzt gekaufte Daten von Handy-Apps
Von kommerziellen Handy-Apps gesammelte Standortdaten sind schon seit Jahren als Gefahr für die Privatsphäre bekannt. Jetzt kommt heraus, dass US-Polizeibehörden diese Daten für die Ermittlungsarbeit nutzen. Über das Tool eines kaum bekannten Unternehmens. Von Markus Reuter –
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