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Vereinigte Arabische Emirate: Amazon zensiert LGBTQ-Produkte

Regenbogenflagge vor Wolkenhimmel im Sonnenschein
Amazon schränkt sein LBGTQ+-Angebot auf Druck der Vereinigten Arabischen Emirate ein. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Wolfgang Maria Weber

Amazon hat in seinem Online-Geschäft in den Vereinigten Arabischen Emiraten Suchergebnisse, Keywords und Produkte im Online-Geschäft zensiert, die einen Bezug zu LGBTQ+ haben. Das Unternehmen hat Produkte wie regenbogenfarbene Flaggen, feministische Bücher oder Filme mit gleichgeschlechtlichen Liebesgeschichten geblockt. Suchbegriffe wie „lgbtq“, „pride“, „closeted gay“ oder „transgender flag“ ergeben keine Treffer mehr.

Laut Berichten der New York Times reagierte das Unternehmen auf die Androhung von Strafen seitens des Golf-Staates. Dort ist Homosexualität illegal und steht unter Strafe, wie in 68 anderen Ländern weltweit. Nicht destotrotz eröffnet der Konzern ein neues Datencenter in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ob die Zensurmaßnahme im Warenhaus auch damit zusammenhängt ist nicht bekannt.

Amazons Pressesprecherin Nicole Pampe erklärt gegenüber der Zeitung, dass das Unternehmen zwar zu seinen Bemühungen um Gleichheit, Diversität und Inklusion stehe, sich aber an die Gesetze und Vorschriften der einzelnen Länder anpassen müsse.

Amazon knickt ein

Rechtlich ist Amazon aber zu so einem Schritt nicht verpflichtet, wie Jillian York von der Electronic Frontier Foundation auf Twitter kommentiert. Das Unternehmen könne sich wie viele andere auch zu den eigenen Prinzipien bekennen und dies aufgrund seiner Macht auch riskieren. Dass Amazon dazu bereit ist, Zensur auf Regierungsdruck hin durchzusetzen, sieht Mohamad Najem mit großer Sorge. Er ist Geschäftsführer der libanesischen NGO Social Media Exchange (SMEX). Das ist eine Organisation mit Sitz in Beirut, die sich für digitale Rechte einsetzt mit dem Ziel im arabischsprachigen Raum selbstregulierende Informationgesellschaften zu fördern. Er befürchtet, dass Amazons Entscheidung Zensurforderungen von staatlicher Seite Tür und Tor öffnet. Den Druck aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bezeichnet er als „digitalen Autoritarismus“.

Petition gegen Zensur

Er hat eine Petition gestartet, um Amazon zum Einlenken zu bewegen. Indem es sich repressiven Gesetzen unterwerfe, mache sich das Unternehmen zum Komplizen. Dabei sei es dazu verpflichtet sich dem Druck zur Zensur zu widersetzen, erklärt er im Text zur Petition. Amazon solle LGBTQ-Inhalte nicht mehr blockieren und unabhängig von politischem Druck seiner menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht gerecht werden, fordert er.

Diese Forderung erscheint auch vor dem Hintergrund dringlich, dass Behörden im Nachbarstaat Saudi-Arabien Anfang Juni damit begonnen haben Spielzeug und Kinderkleidung in Regenfogenfarben zu beschlagnahmen. Der staatliche Fernsehsender Al Ekhbariya verbreitete Nachrichten dazu, dass sie Homosexualität fördern würden. Auch Artikel wie T-Shirts und Hüte nahmen Beamte des Handelsministeriums aus Geschäften in der Hauptstadt Riad.


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