Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat untersucht, welche Maßnahmen große Social-Media-Unternehmen und Messenger-Dienste im Rahmen des Krieges in der Ukraine durchführen. HRW geht der Frage nach, inwieweit diese Unternehmen ihrer Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte gerecht werden. Dazu hat die Menschenrechtsorganisation die Maßnahmen der Unternehmen Twitter, Google, Meta, Tiktok und Telegram seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine am 24. Februar in einer Tabelle zusammengetragen.
Laut HRW reagieren Plattformen teilweise unzureichend, um ihrer Verantwortung zur Achtung der Menschenrechte nachzukommen. Die Maßnahmen der fünf Unternehmen sind in einem Q&A von Human Rights Watch zusammengetragen. Die Untersuchungen zeigen, dass Telegram von den betrachteten Unternehmen die wenigsten Maßnahmen vorgenommen hat: Telegram sperrte die Kanäle von RT und Sputnik innerhalb der EU. Twitter, Google und Meta geben darüber hinaus beispielsweise an, dass sie Empfehlungen von Inhalten und Konten der staatsnahen und staatlich geförderten russischen Medien einschränken wollen. Auch TikTok leitete im Vergleich nur wenige Schritte ein, so HRW. Das Vorgehen der Unternehmen in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine lässt sich im Artikel von HRW nun vergleichen.
Intransparenz ist das Problem
Human Rights Watch bemängelt vor allem die Intransparenz der großen Social-Media-Unternehmen. So bemerkt die Organisation in ihrem Artikel, dass keine der großen Social-Media-Plattformen und Messenger-Dienste vollständig transparent gemacht hätten, welche Ressourcen sie für die Sicherheit der Nutzer:innen und die Moderation von Inhalten in der Ukraine bereitstellen würden.
Bereits in vorherigen humanitären Krisen und Konflikten hatte Human Rights Watch Kommunikationsunternehmen kritisiert. Die Untätigkeit der Firmen hätte so bereits Menschenrechtsverletzungen erleichtert. Das jetzt veröffentlichte Q&A solle zeigen, was die Unternehmen in diesem Krieg versäumt haben, aber auch was sie weltweit in anderen Krisen versäumt hätten. Es zeige, was „Unternehmen tun sollten, um die Menschenrechte in Krisensituationen zu schützen, einschließlich einer Investition in klare Richtlinien, Moderation von Inhalten und Transparenz“, so HRW.
Gleichzeitig hat das Eingreifen der Unternehmen durch beispielsweise Löschen von Konten oder Beiträgen auch negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, merkt die Menschenrechtsorganisation an. Diese verschiedenen Problemlagen verdeutlichten die Relevanz von Transparenz der Social-Media-Unternehmen und Messenger-Dienste in Bezug auf Maßnahmen im Krisenfall, so HRW weiter.
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