In seinem Jahresbericht 2021 (PDF) widmet der Bundesrechnungshof dem Thema De-Mail ein Kapitel. Die De-Mail war ursprünglich geplant als „sichere, vertrauliche und nachweisbare“ Kommunikation im Internet. Sie basierte auf der E-Mail-Technik, war mit ihr aber nicht kompatibel und setzte sich unter anderem deswegen nie durch. Schon früh wurde De-Mail deswegen als „totes Pferd“ bezeichnet, obwohl es Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe verschlungen hatte. Nun stellt der Rechnungshof dem Innenministerium ein schlechtes Zeugnis aus: „Das BMI ist gescheitert, De-Mail als elektronisches Pendant zur Briefpost in der Bundesverwaltung zu etablieren.“
In den Jahren 2011 bis 2020 gab das Bundesinnenministerium (BMI) etwa 6,5 Millionen Euro für De-Mail aus, heißt es im Bericht des Rechnungshofes. Das BMI ging davon aus, dass in der Bundesverwaltung zwischen 2016 und 2019 etwa sechs Millionen DE-Mails verschickt würden und erhoffte sich eine Einsparung gegenüber der Briefpost von 3,5 Millionen Euro. Es kam nicht so. Laut dem Bericht hatten die Bundesbehörden im Jahr 2016 nur 250 DE-Mails empfangen und weniger als 90 selbst versandt.
Weiter heißt es im Bericht:
Die Bundesverwaltung hatte in den Jahren 2016 bis 2019 rund 6 000 De-Mails versandt. Dies entsprach 0,1 % des angenommenen Aufkommens von bis zu 6 Millionen De-Mails. Demnach betrugen die Einsparungen nicht wie erwartet 3,5 Mio. Euro, sondern knapp 3 500 Euro. Wie sich das Aufkommen an De-Mail und die Einsparungen entwickelten, hielt das BMI selbst nicht nach.
Innenministerium führte nie Erfolgskontrolle durch
Das BMI führte nie eine Erfolgskontrolle durch, bemängelt der Bundesrechnungshof, obwohl man das Ministerium offiziell dazu aufgefordert habe. Zwar sicherte das Ministerium von Horst Seehofer einen Bericht zu und verlautbarte, dass die gesetzlichen Ziele erreicht seien, weil „die Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen über De-Mail erreichbar sei.“ Nachdem der Rechnungshof im Jahr 2020 nachhakte, wo denn die Erfolgskontrolle bleibe, erwiderte das BMI, dass es den Erfolg von De-Mail noch nicht habe ermitteln können.
Das Urteil des Bundesrechnungshofes ist deshalb vernichtend. Im Bericht heißt es: „Damit hat das BMI seine Ziele gänzlich verfehlt.“ Die Prüfungsbehörde kritisiert weiter:
Um den geringen Nutzungszahlen entgegenzuwirken, hätte es gemeinsam mit den Behörden des Bundes die Ursachen hierfür ermitteln müssen. Welche Rolle De-Mail bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes spielen wird, ist weiterhin offen. Der Bundesrechnungshof bezweifelt, dass De-Mail wirtschaftlich ist.
Der Rechnungshof macht dem BMI nun klar, dass Digitalisierung nur dann erfolgreich sein könne, wenn Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen digitale Angebote auch annehmen und anwenden. Angesichts der bisherigen Entwicklung sei nicht ersichtlich, dass Bürger:innen sowie Unternehmen De-Mail als Angebot der Bundesverwaltung künftig häufiger nutzen werden.
Das BMI habe die Ursachen hierfür zu ermitteln, um dann zu entscheiden. Einen Wink mit dem Zaunpfahl geben die staatlichen Wirtschaftlichkeitsprüfer dem BMI gleich mit. Das Ministerium habe „auch zu betrachten, De-Mail als Kommunikationsmittel für die Bundesverwaltung aufzugeben.“
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